Kein Mensch ist illegal. Korrekt

Manche Menschen machen sich illegal. Das geschieht immer dann, wenn sie sich nicht an das gesetzte Recht halten. Das geht los bei einer Ordnungswidrigkeit, eskaliert über das Vergehen bis hin zum Verbrechen.

Wir Menschen haben uns unter anderem auch deshalb vergesellschaftet, weil uns bewusst ist, dass wir einen Rahmen aus gesetztem Recht benötigen, um gedeihlich miteinander umzugehen. Die Einhaltung des Rechtes und dessen Durchsetzung und die Ahndung von Verstößen gegen dieses Recht unter Anwendung der Gesetze, haben wir – das Volk – übergeordneten Instanzen abgetreten.

Bestehendes Recht wird nicht durchgesetzt

Von diesen übergeordneten Instanzen dürfen wir erwarten, dass auch sie sich an Recht und Ordnung halten. Je höher die Instanz um so fester gekoppelt sollte das schon sein.

Nun wissen wir Bürger (manche wollen das lieber nicht, die schauen und hören nicht hin) seit Jahren, dass übergeordnete Instanzen leider das mit der Durchsetzung des Rechtes in bestimmten Fällen nicht so ganz genau nehmen. Zumeist dann, wenn erhöhter Widerstand zu erwarten ist oder aber moralisierende Berichterstattung, die die übergeordneten Instanzen in ein schlechtes Licht rücken könnten.

Das nehmen bzw. nahmen viele Bürger murrend, grummelnd und grollend zur Kenntnis, zahlten weiterhin ihre Steuern (mehr oder weniger korrekt), haben die 3,6 km/h Geschwindigkeitsübertretung bar berappt, die fünf Minuten Parkzeitüberschreitung, den Verstoß gegen den Bebauungsplan rückgebaut …, …, …,.

Behörden scheint das egal zu sein

Die Bürger haben auch geschluckt, dass in der Vergangenheit viele Menschen nach Deutschland kamen, die hier eigentlich nicht bleiben dürfen. Menschen demnach, die von der Behörde mitgeteilt bekamen, dass sie sich illegal machen, wenn sie weiterhin in Deutschland bleiben. Das hat viele dieser Menschen nicht gejuckt, weil es die übergeordneten Behörden offensichtlich auch nur peripher interessiert hatte.

Die Zahlen dieser sich illegal in Deutschland aufhaltenden Mitmenschen waren „erträglich“ und sie haben weder das Gemeinwohl gefährdet noch den inneren Frieden gestört. Sie sind einfach „weggesickert“.

Nun haben sich Umstände entwickelt, in der viele Menschen zu Recht in Deutschland Zuflucht suchen. Sei es als Kriegsflüchtling (das ist etwas anderes als Asylant), als Asylberechtigter oder gar mit der offenen Absicht hier nach Deutschland zu kommen, um hier Bürger zu werden und sich ein neues Leben aufzubauen.

Keine Frage: Angesichts der Zahlen ist das von einer Gesellschaft mit annähernd 81 Millionen Bürgern zu schaffen.

Neben diesen oben angeführten Menschen, die jederzeit einen legalen Aufenthaltsstatus in Deutschland erlangen können, kommen aber noch einmal dreimal mehr Menschen nach Deutschland, bei denen spätestens nach intensiver Prüfung deutlich sein wird, dass sie keinerlei legale Rechtsgrundlage für eine nicht-touristische Einreise in das Bundesgebiet werden nachweisen können.

Manche wissen schon vor ihrem Aufbruch, dass sie illegal in Deutschland bleiben

Darunter sind beispielsweise Menschen, die nach Aussage des Präsidenten ihres eigenen Staates – des serbischen Präsidenten – in Deutschland pro Monat soviel monetäre Hilfeleistungen erhalten, dass sie damit das durchschnittliche Monatsgehalt eines serbischen Facharbeiters übertreffen. Serbien ist kein Kriegsgebiet (Gott sei Dank), es verfolgt nach derzeitigem Wissen niemanden politisch, nicht wegen des Geschlechts, der Hautfarbe oder der sexuellen Präferenz. Das bedeutet, dass jeder, der sich aus Serbien ohne jegliche Rechtsgrundlage auf den Weg nach Deutschland gemacht hat, vorsätzlich einen illegalen Aufenthalt plant.

Ähnliches gilt für Menschen aus Marokko, Tunesien oder auch Mauretanien.

Von den Asylbeantragenden, die nach Deutschland kommen, erhalten – so proAsyl – nach abschließender Prüfung rund ein Drittel den begehrten Aufenthaltsstatus, bei den Menschen die als Kriegsflüchtlinge anerkannt werden wollen, sind es immerhin rund ein Viertel. Es gibt dann noch ein paar besondere Schutzrechte, deren Zahlen anerkannter Schutzberechtigter sich aber im unterschlagbaren unteren einstelligen Prozentbereich bewegen.

Alle offiziellen Prognosen lagen weit unter den Zahlen, der tatsächlich eingereisten Menschen

Die Bundesregierung erwartete für 2015 erst 500.000, dann später 800.000 und schließlich – so der Vizekanzler in einem internen Brief an seine Parteigenossen – mindestens 1.000.000 (eine Million) Menschen, die sich hier um einen Aufenthaltsstatus bemühen würden oder aber bereits auf der Anreise unregisitriert aus den Zügen und Erstaufnahmelagern ins Bundesgebiet „versickern“. Letztlich werden es zwischen 1,2 bis beinahe 1,5 Millionen Menschen gewesen sein, die 2015 nach Deutschland einreisten, um hier in Obhut genommen zu werden. Genau weiß das niemand.

Legt man grob die oben angeführten Zahlen zugrunde, dann wird deutlich, dass die übergeordneten Behörden, ihre bisherigen Praxis des „Laissez-faire“ nicht werden beibehalten können. Denn dann werden am Ende der Anerkennungsverfahren mindestens 600.000 Menschen ohne Aufenthaltsstatus in Deutschland sein. Sie sind dann illegal hier. Nimmt man die höchste Schätzung, so wären es 900.000 Menschen.

600.000 sind so viele Menschen, wie sie in Essen oder Düsseldorf oder auch in Dresden leben.

2016, in diesem Jahr – so verspricht uns die Bundesregierung – erwartet sie erneut rund 500.000 Menschen. Das hat sie uns Anfang 2015 auch schon versprochen.

Nun – wir schaffen das.

Kroatien hat das den Reisenden ja bereits versprochen. Aber das alles geht jetzt geregelter, weil auf den Autostraßen deutsche Polizisten mit Taschenlampen in die Fahrzeuge leuchten und nach Menschen suchen, die versuchen unerwischt über die Grenze zu kommen. Wenn sie dennoch erwischt werden, werden sie registriert und ins Bundesgebiet an die Erstaufnahmelager verteilt. Wer nicht über die Straße in einem Fahrzeug kommt, der kann diesen Service im Zuge der Aussetzung des Schengen-Abkommens nicht in Anspruch nehmen. Der muss weiter 200 Meter rechts und links an den Grenzposten vorbei durch die Kälte, die feuchten Wiesen und die dunklen Wälder marschieren, während sich an der Grenzabfertigung der touristische Verkehr und der Güterfernverkehr stauen.

Autor: Dominik Ventus

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