Gewagt – Eine Lanze für Horst

„Abgesprungen wie ein Königstiger, gelandet als Bettvorleger“, „Drehhofer“, „Umfaller“ oder auch „Merkels Marionette“, so und ähnlich klang in den vergangenen Monaten die Häme, wenn das Gespräch auf Horst Seehofer kam. Der Ministerpräsident des Freistaates Bayern und Vorsitzende der CSU hat bei oberflächlicher Betrachtung in der Tat seit 2015 eher selten eine gute Figur in der Bundespolitik gemacht.

Aber wieso meinen so viele Menschen, dass Seehofer keinen Erfolg gehabt habe? Orientieren sich die meisten an der veröffentlichten Meinung führender Medien, weil man sich bei vielen politischen Vorgängen leider auf diese Medien verlassen muss? Wir wissen aus einer Statistik vom Januar 2017, dass rund 50 Prozent der Journalisten eine rot-dunkelrot-grüne Partei präferieren. Von den rund 9 Prozent, die sich der CDU/CSU nahestehend empfinden, ist die Mehrheit eher der CDU zugeneigt. Es bleiben nicht mehr viele übrig, die von Grund aus einen CSU-Vertreter „wohlwollend begleiten“.

Will Seehofer sich selbst erledigen?

Es wäre zu kurz gesprungen, das Bild Seehofers ausschließlich auf eine Antipathie der Journaille zu schieben. Seehofer selbst hat durch sein Verhalten massiv dazu beigetragen. Wir erinnern uns an seine Forderungen und Versprechen, von denen nicht viel übrig geblieben ist. Letzten Endes konnte man den Eindruck gewinnen, da wolle sich jemand politisch selbst erledigen. Aber genau das sollte stutzig machen. Seehofer ist ein erfahrener und ausgeschlafener Politiker. Er kennt das Parkett, auf dem er sich bewegt. Er kennt Berlin, er kennt die dortigen Akteure, die Mechanismen, seine Freunde oder auch seine Feinde, wie Angela Merkel.

Jetzt sollte man die weniger offensichtlichen Effekte des Seehoferschen „Scheiterns“ betrachten. Es ist ihm mit seinen Maximalforderungen immerhin wieder und wieder gelungen, dass bestimmte Aspekte des Regierungshandelns in den öffentlichen Diskurs gezerrt wurden. Schwer vorstellbar, dass das den Strategen im Kanzleramt um Merkel gefallen hat. Dort fällt man Entscheidungen gerne über die Köpfe des Kabinetts, der Fraktion, des Parlaments und des Volkes hinweg. Die unkoordinierte und konzeptlose Einreisepolitik der Kanzlerin, die Obergrenze, die Grenzschließung, die Verteilung von illegal Eingereisten auf das Bundesgebiet, die mehr als mangelhafte Abschiebepraxis für abgelehnte Eingereiste, all das kam und kommt auch durch Bemerkungen und Forderungen Seehofers zur Sprache. Er benennt Probleme, stellt maximale Forderungen, er jagt die Kanzlerin und erzwingt Entscheidungen. Diese mögen im Ergebnis nicht seinen formulierten Ansprüchen entsprechen, dennoch hat er den Lauf der Politik geändert.

Es keimt ein verwegener Gedanke

Erstaunlich daran ist, dass er trotz vermeintlicher Niederlagen unverdrossen genau mit diesem Spielchen weitermachte. Und nun kommt ein gewagter Gedanke, der aber im großen Spiel der Politik so selten gar nicht ist: Was, wenn ihm die Niederlagen egal, aber die Effekte sehr wichtig sind? Was, wenn er die Kanzlerin vor aller Augen vorgeführt hat, um sie von ihrer Politik abzubringen? Was, wenn Seehofer das Wohl des Volkes und der Nation über seine weitere politische Karriere gestellt hat? Aus der Großen Koalition aussteigen konnte er nicht. Merkel hätte ohne zu zögern die Grünen ins Boot geholt. Dann hätte die CSU überhaupt keinen Einfluss mehr gehabt. Merkel hätte ihre, aus Sicht der CSU desaströse Politik noch verschlimmern können. Widerstand von Seiten der Grünen war und ist nicht zu erwarten.

Horst Seehofer muss nichts mehr erreichen. Er war Minister in Berlin, er ist noch Ministerpräsident in Bayern und Vorsitzender der CSU. Seehofer hat keine höheren Ziele mehr. Derzeit sitzt er noch in der großen Runde der Koalitionsverhandler. Kaum anzunehmen, dass er dort plötzlich aus Gründen des Pragmatismus eine noch weiteren Verortung der CDU im linken Milieu und einer Verbrüderung mit den Grünen ohne Widerspruch zuschaut. Aus konservativer und bürgerlicher sowie liberaler Sicht könnte Horst Seehofer in den vergangenen zwei Jahren seines Agierens mehr für das Volk und die Nation getan haben, als das von der Kanzlerin sedierte Parlament oder auch Merkel selbst. Und je länger ich darüber nachdenke, umso unglaublich wahrscheinlicher scheint mir dieser Gedanke.

Autor: Martin Wind

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