Einfach mal innehalten

„Alles fließt“, heißt es bei den alten Griechen, und so wahr diese Feststellung ist, es ist heilsam und notwendig, zwischendurch einmal innezuhalten und sich zu fragen, was man eigentlich tut, wieso man es tut, und wie man weiter vorgehen sollte.

In den Interviews am Wahlabend in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt formulierten die Protagonisten zwar fast durchgehend den Anspruch, genau dieses nun tun zu wollen, in den konkreten Äußerungen wurde aber deutlich, dass man im Grunde genau da weitermachen will, wo man aufgehört hat. Leider ließen sich die Zahlen der Meinungsforscher zu diesem Zweck nur mittelmäßig gut gebrauchen:

Es ist peinlich, wenn Politiker behaupten, AfD-Wähler seien die „verunsicherten“ Bürger (haben sich die Parteistrategen von SPD, Grünen, Linken und CDU eigentlich einmal getroffen, um in einem Geheimprotokoll ihre Sprachregelung abzugleichen?), die Hartz IV-Empfänger und sozial Schwachen, wenn kurz darauf eine Statistik das genaue Gegenteil belegt und aufzeigt, dass sowohl in der Altersverteilung als auch die soziale Schicht betreffend die AfD ein Sammelbecken und breit aufgestellt ist? Mein persönlicher Held des Abends ist übrigens Jörg Schönenborn, der das Rechtspopulismus-Mantra wiederholt ad absurdum führte, und zwar mit wohltuend klaren Erläuterungen zu den Statistiken, die er vorstellte. Dies ist natürlich mit der Einschränkung zu versehen, dass man ohnehin nur der Statistik glauben sollte, die man selbst gefälscht hat – Statistiken kreieren eher Realität, als dass sie sie abbilden. Bevor also der sozial schwache Protestwähler heraufbeschworen und Wählerschelte betrieben wird, wäre es angebracht, das tatsächliche Wahlverhalten zu berücksichtigen und nicht nur stereotype Vermutungen.

Das Volk ist nicht dumm – trotz rot-grüner Bildungspolitik

Auch die verbale Front ist nicht neu. Man werde mit allen „demokratischen Parteien“ reden und zählte sie dann auf – bloß die AfD blieb außen vor. Die Botschaft: „Wir“, die „etablierten“ Parteien, sind die Garanten der Demokratie, die AfD dagegen ist nicht demokratisch. Worin genau, frage ich mich als Unbeteiligte, hat die AFD sich als dezidiert undemokratisch erwiesen? Trotz rot-grüner Bildungspolitik ist das deutsche Volk noch nicht durchgehend so verdummt, dass es leicht durchschaubare rhetorische Winkelzüge nicht erkennen würde – und wenn diese Art der Konfrontation die Bürger in Scharen zur AfD getrieben hat, ist es dann sinnvoll, anzunehmen, ein Mehr dieser verbalen Strategie könne den Trend umkehren? Innehalten, nachdenken, Kurskorrektur, das wäre mein bescheidener Ansatz.

Ein Politiker mit Rückgrat, der tatsächlich von der inhaltlichen Leere des Parteiprogramms der AfD überzeugt ist, könnte sich doch zurücklehnen: Mit derartigem Gewicht in den Landtagen muss die Partei nun Farbe bekennen. Blau oder braun? Inhaltliches Profil oder Protest gegen alles? Praktikable Lösungen oder ideologisches Gewäsch? Die AfD kann, darf und muss jetzt zeigen, dass sie mehr zu bieten hat als nur ein Ventil für Frust. Statt einer ruhigen, fairen Analyse ergehen sich die Politiker von schwarz bis grün in Warnungen, Distopien, im Schüren von Ängsten und in der Abwertung des Wahlverhaltens der Menschen in diesem Land.

„Politik“ wirkt inzwischen wie Gebietskämpfe

In dieser Diktion stellen sich die etablierten Parteien leider in einem sehr unrühmlichen Licht da: Sie sehen aus wie Potentaten, die sich die Butter nicht vom Brot nehmen lassen wollen und ihre Diäten nicht mit einer weiteren Partei teilen wollen. Sie beklagen sich darüber, dass sich die politische Landschaft verändert habe und damit strafen sie ihre eigene demokratische Grundhaltung Lügen: Der Volkswille ist gut, solange er die Ergebnisse liefert, die die etablierten Parteien in ihren Machtpositionen festigt. Das Ganze hat mehr von Gebietskämpfen von Clans in der Bronx, die sich gegen einen Neuankömmling zusammenrotten, als von demokratischer Auseinandersetzung. Dass man in einem demokratischen Land für derartiges Verhalten eine Quittung bekommt, die es in sich hat, sollte niemanden wundern.

Es erfüllt den Beobachter mit Staunen, dass die deutlichste Botschaft des Wahlabends nicht durchgedrungen ist: Ihr habt diffamiert und ignoriert, und ein Wahlvolk mit Gerechtigkeitsempfinden und der dumpfen Vermutung, dass es hinters Licht geführt werden soll von Politikern, die den Satz „Dem deutschen Volke“ für veraltet und nicht verbindlich halten, hat sich für den Underdog entschieden. Das Verhalten der „Etablierten“ hat, exakt so, wie es warnende Stimmen aus dem konservativen Lager seit Monaten haben verlauten lassen, die AfD glaubwürdig gemacht – ebenso wie tätliche Angriffe auf ihre Mitglieder oder deren Besitz. Den Wahlkampf für die AfD haben ihre entschiedensten Gegner am leidenschaftlichsten und uneinsichtigsten geführt und es sieht nicht so aus, als hätte Selbstkritik hier Hochkonjunktur. Ein sichtlich unbeeindruckter Andreas Scheuer ließ in der „Berliner Runde“ lapidar verlauten, dass die AfD in Bayern unter 10% der Stimmen liege. Sollten diese Zahlen sich bestätigen, dann bliebe die CSU nicht nur dem Straußschen Auftrag treu, dass es rechts von ihr keine demokratisch legitimierte Partei geben solle, es würde auch deutlich, dass die Positionen der AfD bundesweit schlicht und einfach das Vakuum füllen, das der CDU anzulasten ist auf der Jagd nach den Stimmen junger Städter, integrationswilliger Migranten und moderner Frauen, nicht eingedenk der Tatsache, dass auch diese Bevölkerungsschichten von der Realität eingeholt werden, wenn sich gesamtgesellschaftlicher Konsens in Parallelgesellschaften auflöst.

Hitlervergleiche waren mal verpönt

Im Netz findet die Strategie der Verteufelung weiter Anklang – es wird aufgefahren, was die Geschichte an Analogien zur NSDAP zu bieten hat. Mit Wehmut erinnert man sich an Zeiten zurück, in denen Hitlervergleiche verpönt waren und mit allgemeiner Verachtung abgestraft wurden. Diese Zeiten sind vorbei. Hysterie ist eine gute Taktik, um sich selbst von einem verantwortlichen Diskurs auszuschließen – wie könnte man sachlich diskutieren, wenn doch 1938 sozusagen vor der Tür steht?

Ob das allerdings so ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab: Vom tatsächlichen „Wesen“ der AfD, das wir nun zum ersten Mal im politischen Alltag erleben werden. Und von der Effektivität mit der die angeschlagenen Parteien ihre Glaubwürdigkeit wiederherstellen. Vorzugsweise durch Inhalte, die weniger Ideologie und mehr am Wohl der Menschen orientierte Realpolitik propagieren (und vor allem auch umsetzen), durch Politik die die linkslastige Rhetorik korrigiert, damit sich der durchschnittliche Deutsche da wiederfindet, wo er sich selbst gerne verorten würde, nämlich in der Mitte.

Wer der AfD effektiv begegnen will, muss die Taktik ändern

Wenn man aus den Wahlen auch nur das Geringste gelernt hat, wird man die AfD nun einbeziehen. Denn einen größeren Erfolg als den des Wahlabends wird diese Partei nur verbuchen können, wenn man sie jetzt ein paar Jahre lang erfolglos aber wacker gegen politische Entscheidungen am Volk vorbei protestieren lässt und sie damit in der Rolle des zu Unrecht verurteilten Bad Boys bestätigt. Jetzt wird sich in konkreter Politik erweisen, ob die AfD undemokratisch, ausländerfeindlich oder totalitaristisch ist. Jetzt wird sich herausstellen, ob die Einheitsfront gegen die AFD einfach nur erfolglos versucht hat, zwecks Machterhalt Ängste zu schüren, oder ob tatsächlich die Demokratie den Bürgern nichts mehr wert ist. Man muss diese Partei nun gelassen aber aufmerksam und scharf beobachten und durch Besonnenheit einer populistischen Aufheizung der Stimmung entgegenwirken. Hoffen wir, dass die Sorge um liebgewonnene Pfründe und ideologische Borniertheit diese politische Pflicht nicht überlagern.

Autor: Anna Diouf

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