Meinungsfreiheit: Keinen Fußbreit nachgeben!

[...] Juristisch gesehen findet in Deutschland keine Zensur statt. Aber besteht noch Meinungsfreiheit? Und ist sie sicher? [...] Von Felix Honekamp

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Unter dem Radar: Medikamententests an Dementen

[...] Warum auch nicht? Der demente Mensch hat ja am nächsten Tag eh schon wieder vergessen, was man am Vortag mit ihm angestellt hat. [...] Von Heike Sander

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Deutschlands immer noch willige Helfer. Oder: Weg mit Israel!

[...] Er passt in ein Deutschland, in dem es linkerseits zum guten Ton gehört, gegen den "Judenstaat" zu hetzen, der alle braven Palästinenser fälschlich zu Terroristen stempelt und seine Nachbarstaaten knechtet. (Manchmal möchten man diesen Leuten ja mal einen simplen Größenvergleich auf der Weltkarte anraten, aber naja... lassen wir das.) Er passt in ein Deutschland, in dem eine latente Verächtlichkeit gegen alles Jüdische immer vorhanden war und in den vergangenen Jahren eher zu- als abnimmt. [...] Von Heike Sander

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Die EU ist tot. Es lebe Europa!

[...] Europa ist und bleibt mehr als ein Wirtschaftsraum, mehr, viel mehr als eine „Wertegemeinschaft“. Die EU kann, unter großer Anstrengung und unter gemeinsamem Engagement, die Inhalte wiederbeleben, die sie groß und unverzichtbar gemacht haben, und jeder von uns ist gefragt, an dieser Aufgabe mitzuwirken. Aber wir können und sollen uns nicht darauf verlassen, dass die, die an den Schalthebeln der Macht sitzen, diese Aufgabe überhaupt begriffen haben. Darum sollte man sich zurückbesinnen, nicht auf die Union, einen Zusammenschluss, der zusammenkommen und sich auflösen kann, sondern auf Europa, einen einzigartigen Kulturraum, der über Konflikte, Kriege und Selbstzerfleischung hinweg unauflösbar verbunden ist [...] Von Anna Diouf

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Der Brexit ist beschlossen. Was passiert nun?

[...] Es ist eines der größten Probleme Europas: dass die Vision eines friedlichen und geeinten Kontinents durch die Vision eines reichen Kontinents ersetzt wurde und die Vision von Menschlichkeit durch die Vision von Bürgerlichkeit. Die Aufbauphase eines zerstörten Europas ist im Suchen nach Wohlstand versickert. Übrig bleibt eine trübe Pfütze von „Gib mir genug Geld und ansonsten meine Ruhe“. [...] Von Bastian Volkamer

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TTIP: Keine Ahnung, aber davon eine Menge

[...] Demonstranten gegen TTIP, die einen „ungerechten Wettbewerb“ befürchten, haben insofern durchaus Recht: Wenn europäische Unternehmer und Unternehmen staatlicherseits gegängelt werden, dann ist der Wettbewerb mit einem Unternehmen, dass diesen Regierungseskapaden nicht ausgesetzt ist, tatsächlich nicht „gerecht“. Andererseits sind aber diese Einschränkungen nicht allein auf dem Mist der Politiker gewachsen – die wurden für Vorschläge, die die Arbeitskosten belasten im Zweifel demokratisch gewählt. Insofern wäre TTIP die Gelegenheit, aus einem linken Traum aufzuwachen: Dem Traum, man könne soziale Wohltaten ausgießen, „Verteilungsgerechtigkeit“ herstellen, die Unternehmen mit allerlei scheinbar doch „guten“ Auflagen belasten, ohne dass das Konsequenzen hätte. In einem wirklich freien Markt wären Vereinbarungen wie TTIP gar nicht notwendig: TTIP kann, wenn es denn kommt und wenn es denn dem Namen „Freihandelsabkommen“ gerecht wird, nur eine Reparatur darstellen für einen aktuell zutiefst durch staatliche Eingriffe – von Interessengruppen gefordert – gestörten Markt. [...] Von Felix Honekamp

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Panama-Papers: Ein Sumpf an Steuerhinterziehung. Na und?

[...] Steuern zahlen, damit ein Falk Richter noch mehr solche Stücke wie „Fear“ auf die Bühne bringen kann, in der – politisch korrekt – gegen alles, was sich kritisch gegen Migrantenstrom und Gender Mainstreaming wendet, gehetzt wird? Steuern zahlen, damit Kita-Erzieherinnen noch besser darin geschult werden, kleinen Kindern die sexuelle Selbstbestimmung nahezubringen und ihr bereits vorhandenes „heteronormatives Weltbild“ auszutreiben? Möglicherweise – und niemand kann derzeit wohl das Gegenteil beweisen – hat der eine oder andere deutsche Steuerhinterzieher mit seinem ersparten Geld durchaus auch kulturelle Initiativen gefördert? Vielleichst steckt der eine oder andere von ihnen Geld in die Ausstattung von Kindergärten mit altersgerechtem Spielzeug. Aber selbst wenn die Mehrzahl das Geld lediglich verprasst oder weiter anhäuft, dann wäre doch jeder Euro mehr in sozialklempnerische Aktivitäten des Staates bei weitem schlimmer. [...]

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Was man von ALDI lernen kann – Ostern leicht verständlich

[...] Das bedeutet auch, dass man auf Seiten von Aldi-Süd offenbar einen Bedarf festgestellt hat, an dem nicht wenige Katecheten verzweifeln: Das Glaubenswissen über kirchliche Feste ist weithin verloren gegangen, und doch ist dieses Wissen notwendig, wenn man Ostern oder auch das Weihnachtsfest nicht einfach nur als leere Hülle mit allerlei Konsum auffüllen will. [...] Von Felix Honekamp

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Einmal um die ganze Welt und die Taschen voller Geld …

[...] Wer Geld auf die Bank bringt, wird absehbar – zumindest ab einer gewissen Menge – für die Aufbewahrung zahlen müssen. Ein Schelm, wer das nun irgendwie mit den jüngsten Überlegungen zur Abschaffung von Bargeld beziehungsweise Begrenzung von Bargeldgeschäften in Verbindung bringt [...] Von Gerd Maas

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Bargeld lacht

[...] diese Einschränkung der Freiheit macht sich der Staat nun zu Nutze, wenn er die Verwendung von hohen Bargeldbeträgen verbietet. Es gibt in Deutschland – abgesehen von Projekten wie bitcoin – keine Ausweichmöglichkeiten zum staatlich verordneten Euro. Wer also aus welchen Gründen auch immer, Bargeldzahlungen in entsprechender Höhe vornehmen will, kann das zukünftig nicht mehr tun. Da geht es zunächst mal nicht um die Frage, warum Sie das tun sollten oder ob es eine relevante Anzahl illegaler Bargeldtransfers gibt, die ein solches Verbot begründen könnten. Es geht darum, dass die Regierung mehr oder weniger willkürlich festlegt, wie Sie Ihr Bargeld verwenden können. [...] Von Felix Honekamp

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